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Familienrecht-Blog

BGH: Berücksichtigung des Wohnwerts und der Darlehensraten – Kindesunterhalt

Welcher Wert wird im Rahmen des Kindesunterhalts bei der Nutzung seiner eigenen Immobilien als Wohnwert angesetzt? Welche Darlehen können abgezogen werden? 1. Sachverhalt Die Parteien streiten um die Zahlung von Kindesunterhalt. Der Antragsteller ist ein Sozialhilfeträger, der den Unterhaltsanspruch aufgrund übergegangenen Rechts geltend macht. Der Antragsgegner ist der Vater von drei minderjährigen Kindern. Diese Kinder[...] Den ganzen Artikel lesen »


BGH: Berücksichtigung des erweiterten Umgangs im Rahmen der Unterhaltsberechnung- Voraussetzungen des Wechselmodells

Nimmt der barunterhaltspflichtige Elternteil ein erweitertes Umgangsrecht wahr, kann dies im Rahmen der Unterhaltsberechnung dadurch berücksichtigt werden, dass die Unterhaltspflicht einer niedrigeren Einkommensstufe der Düsseldorfer Tabelle zu entnehmen ist. 1. Sachverhalt Der BGH hatte sich im Rahmen einer Rechtsbeschwerde um den Kindesunterhalt für die Zeit ab Januar 2011 auseinander zu setzen. Die Antragstellerin ist Tochter[...] Den ganzen Artikel lesen »


BGH: Verpflichtung eines Gewalttäters zur Aufgabe einer von ihm und dem Opfer nicht gemeinsam genutzten Wohnung im gleichen Haus

Ein Gewalttäter kann zur Aufgabe einer von ihm und dem Opfer nicht gemeinsamen Wohnung gezwungen werden. Dazu muss eine einzelbezogene Abwägung unter Beachtung der Grundrechte des Gewaltopfers und des Gewalttäters vorgenommen werden. 1. Sachverhalt Die Beteiligten sind getrennt lebende Eheleute. Nach der Trennung kam es zu mehreren Verfahren nach dem sog. Gewaltschutzgesetz. In diesen Verfahren[...] Den ganzen Artikel lesen »


OLG Karlsruhe: Unterhaltsabfindungen müssen nicht im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe für Prozesskosten eingesetzt werden

Unterhaltsabfindungen, die statt einer laufenden Unterhaltszahlung gezahlt werden, sind kein einzusetzendes Vermögen im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe. Der Abfindungsbetrag muss in monatliche Unterhaltsleistungen aufgeteilt werden.


OLG Frankfurt: Welche Voraussetzung hat die Entscheidung im vereinfachten Sorgerechtsverfahren?

Sorgerecht für ein Kind aus einer nichtehelichen Beziehung: Wann ist das vereinfachte Sorgerechtsverfahren – Übertragung des Sorgerechts im schriftlichen Verfahren – anwendbar?


BGH: Ausgleich des ehebedingten Nachteils durch Altersvorsorgeunterhalt

Erwirbt ein unterhaltsberechtigter Ehegatte nach der Ehe geringere Versorgungsanrechte als bei einer Ehe, kann dieser dadurch ausgeglichen sein wenn der Ehegatte Altersvorsorgeunterhalt erlangen kann. 1. Sachverhalt Die Parteien streiten über den nachehelichen Unterhalt. Die Ehe wurde im Juli 2001 geschlossen und im November 2011 rechtskräftig geschieden. Der Scheidungsantrag wurde im Juni 2007 zugestellt. Aus der[...] Den ganzen Artikel lesen »


Droht das “Aus” für den Beruf der Hebamme?

Familienrecht beginnt nicht erst mit der Geburt eines Kindes, sondern schon vorher. Ab Juli 2015 gibt es keine Versicherungsgesellschaft, die freiberufliche Hebammen versichern wird. Dies bedeutet im Ergebnis, dass sie nicht mehr als Hebammen im Rahmen der Geburtshilfe tätig werden dürfen. Ein Interview von Rechtsanwalt Wille mit dem Portal 123recht.net zu den Folgen können Sie hier[...] Den ganzen Artikel lesen »


BGH: Wer zweifelt, muss nicht immer alle Kosten tragen

Wird ein Kindesvater erfolgreich auf Feststellung der Vaterschaft in Anspruch genommen, so muss dieser dann nicht alle Kosten des Verfahrens übernehmen, wenn dieser berechtigte Zweifel an der Vaterschaft hatte (Beschluss des BGH vom 19.02.2014 (Az.: XII ZB 15/13))


Vaterschaftsanfechtung nur bis zum 2. Lebensjahr des Kindes? Hat “RTL” neue gesetzlichen Fristen erfunden?

Wann beginnt die Anfechtungsfrist, wenn man die Vaterschaft anfechten will?


OLG Saarbrücken: Wan muss ein Unterhaltsberechtigter sich um eine Erwerbstätigkeit bemühen?

Bereits vor der Beendigung der Betreuungsbedürftigkeit eines Kindes muss sich der Unterhaltsberechtigte um eine Erwerbstätigkeit bemühen.


OLG Brandenburg: Verpflichtung zur Auskunft über das Vermögen kann nur zum Stichtag erfolgen.

Die Verpflichtung zur Auskunft im Rahmen des Zugewinnausgleichs kann nur zu seinem bestimmten Stichtag erfolgen. Über einen mehrjährigen Zeitraum kann nur ausnahmsweise Auskunft verlangt werden.


AG Stuttgart: Wer das alleinige Sorgerecht hat, kann nicht entführen

Die Rückführung eines Kindes entfällt dann, wenn der „entführende“ Elternteil zwischenzeitlich das vorläufige Sorgerecht in seinem Heimatland zugesprochen bekommen hat.



Rechtsanwalt Klaus Wille | Fachanwalt für Familienrecht | Breite Str. 147-151 | 50667 Köln    Kanzleimarketing: Köln | Dialog