Themen
Letzte Kommentare
  • Harry: Hallo, meine Freundin hat zwei Kinder, jetzt 12 und 15. Seit 5 Jahren ist Sie getrennt und seit ca. zwei...
  • Högerl: Damit schafft der BGH jetzt die Voraussetzungen, das auch bei einem ehebedingten Nachteil aus...
  • Lehr Nelli: Sehr geehrte Herr Wille, ich bin eine Mutter von 2 Kindern 11 und 1 Jahr alt, bin verheiratet und arbeite...
  • Igelin: Gemeinsames Sorgerecht kann die Familie auch belasten, lähmen, behindern und es ist für einen böswilligen...

Familienrecht-Blog

OLG Oldenburg: keine Vaterschaftsanfechtung bei künstlicher Befruchtung

Eine Vaterschaftsanfechtung scheidet dann aus, wenn der Ehemann einer künstlichen Befruchtung durch einen Fremdsamen zugestimmt hat.


Waldmeister statt Weltmeister? – OLG Bremen: Waldmeister ist kein zulässiger Vorname

Eltern haben grundsätzlich das Recht dem Kind einen Name zu geben. Einen Name, der das Kind der Lächerlichkeit preisgeben wird, darf nicht gewählt werden. Dies gilt für den „Namen“ Waldmeister. Über den Vornamen “Weltmeister” mußte das Oberlandesgericht nicht entscheiden.


KG Berlin: Fahrtkosten im Unterhaltsverfahren und nach einem Umzug

Wer den Mindestunterhalt nicht zahlen kann und umzieht, darf keine zusätzlichen Fahrtkosten verursachen. Andernfalls werden die Fahrtkosten nicht bei der Unterhaltsberechnung berücksichtigt.


Scheidung nach italienischem Recht – jetzt kann es schneller gehen…

Eine Scheidung nach italienischem Recht hat in den meisten Fällen zur Voraussetzung, dass die Eheleute mindestens 36 Monate getrennt leben. Dazu ist ein gerichtliches Verfahren notwendig, die die Trennung der Eheleute (“separazione”) gerichtlich feststellt


OLG Düsseldorf: Rückforderung von gezahltem Unterhalt

Wird aufgrund eines Unterhaltsvergleichs Unterhalt gezahlt und erhält der Unterhaltsberechtigte nachträglich, rückwirkend BAföG-Leistungen, so kann der Unterhaltspflichtige den geleisteten Unterhalt zurückfordern. 1. Sachverhalt Der Antragsteller hat aufgrund eines am 18.05.2010 geschlossenen gerichtlichen Vergleichs Kindesunterhalt gezahlt. Aufgrund eines Abänderungsverfahrens wurde später festgestellt, dass der Antragsteller der Antragsgegnerin für die Zeit vom 01.10.2011-29.02.2012 keinen Kindesunterhalt mehr schuldet.[...] Den ganzen Artikel lesen »


OLG Hamm: Verwertbarkeit einer Kindesanhörung bei behaupteter heimlicher Aufzeichnung

Behauptet ein Elternteil, er habe seinen Kindern im Rahmen einer Kindesanhörung ein Tonaufnahmegerät heimlich mitgegeben, so führt dies nicht zur Unverwertbarkeit der Anhörung. 1. Sachverhalt Die Kindeseltern streiten mit dem Jugendamt über die Entziehung der elterlichen Sorge für  ihre vier Kinder, die zwischen 2001 und 2008 geboren wurden. Die Kindeseltern trennten sich vorläufig.   Der[...] Den ganzen Artikel lesen »


BGH: Keine Entschädigung für Verdienstausfall oder Zeitaufwand bei Teilnahme eines Mitarbeiters des Jobcenters im Rahmen eines Unterhaltsverfahrens

Macht das Jobcenter Unterhaltsansprüche gerichtlich geltend, kann das Jobcenter keine Entschädigung wegen Verdienstausfalls oder Entschädigung für Zeitversäumnis verlangen.


OLG Celle: Kommunikationsschwierigkeiten der Eltern oder Ablehnung durch einen Elternteil verhindern nicht die Übertragung des gemeinsamen Sorgerechts

Das OLG Celle hat entschieden, dass die Übertragung von Teilen des Sorgerechts auf den Kindesvater eines nichtehelichen Kindes nicht daran gehindert wird, dass die Kindeseltern Kommunikationsschwierigkeiten haben oder die Kindesmutter die gemeinsame elterliche Sorge ablehnt.


OLG Nürnberg: Umgangskosten wegen Umzug des betreuenden Elternteils mit dem Kind

Der betreuende Elternteil hat sich an den Kosten des Umgangs zu beteiligen, wenn der Umzug des betreuenden Elternteils mit dem Kind ins Ausland dazu führen kann, dass der Umgang aus Kostengründen nicht durchgeführt werden könnte.


BGH: Kein Rechtsmittel gegen Verurteilung zur Auskunftserteilung

Der BGH hat entschieden, dass der Antragsgegner, der durch einen Versäumnisbeschluss zur Auskunft über seine Einkünfte verpflichtet wurde, gegen diesen Beschluss keine Beschwerde einlegen kann. Dies gilt zu mindestens dann, wenn der Wert der Auskunft geringer als 600,00 EUR liege. 1. Sachverhalt Die Beteiligten streiten über die Verpflichtung des Antragsgegners zur Auskunftserteilung. Es handelt sich[...] Den ganzen Artikel lesen »


OLG Koblenz: Kosten einer regelmäßigen homöopathischen Behandlung sind vom Unterhaltspflichtigen zu zahlen

Das Oberlandesgericht vertritt die Auffassung, dass die Kosten einer  homöopathischen Behandlung eines Kindes bis zur Kündigung der Behandlung vom Unterhaltspflichtigen zu tragen sind. Dies gilt zumindest dann, wenn der Unterhaltspflichtige die Behandlung in der Vergangenheit widerspruchslos gezahlt hat. 1. Sachverhalt Die Beteiligten waren Eheleute und trennten sich im Jahr 2005. Im Jahr 2008 wurde die[...] Den ganzen Artikel lesen »


OLG Koblenz: zeitlich befristete Einwilligung – Nach Beendigung einer Liebesbeziehung sind erotische und intime Fotoaufnahmen zu löschen

Das Oberlandesgericht Koblenz hatte die Frage zu klären, ob die während einer Beziehung angefertigten Lichtbilder und Filmaufnahmen nach Beendigung einer Liebesbeziehung zu löschen seien. 1. Sachverhalt Die Parteien hatten eine Liebesbeziehung. Während dieser Liebesbeziehung haben Sie einvernehmlich zahlreiche Bildaufnahmen der Klägerin angefertigt. Darunter gab es auch einige intime/erotische Aufnahmen. Einige dieser Aufnahmen hatte Sie selbst[...] Den ganzen Artikel lesen »



Rechtsanwalt Klaus Wille | Fachanwalt für Familienrecht | Breite Str. 147-151 | 50667 Köln    Kanzleimarketing: Köln | Dialog